Wendlingen am Neckar aktuell

Notbetreuung in den Kindertageseinrichtungen und Schulen

 

Kindertageseinrichtungen

Weitere Schließtage der Kindertageseinrichtungen und Einrichtungen der Kindertagespflege im Januar 2021
Notbetreuung wird weiter vorgehalten
 
Angesichts der immer noch zu hohen lnfektionszahlen haben die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 05.01.2021 beschlossen, auch an Kindertageseinrichtungen die Kontakte bis Ende Januar weiter deutlich einzuschränken. Daher werden die Kindertageseinrichtungen und die Einrichtungen der Kindertagespflege im Januar auch über das Ende der Weihnachtsferien hinaus grundsätzlich geschlossen.
 
Die Landesregierung Baden-Württemberg hat sich darauf verständigt, den Beschluss der Ministerpräsidentenkonferenz Bezug nehmend auf die Praxis unmittelbar vor Weihnachten wie folgt umzusetzen:
 
1. Kindertageseinrichtungen sowie Einrichtungen der Kindertagespflege bleiben ebenso wie die Schulen bis 31. Januar 2021 geschlossen.
 
2. Für Kita-Kinder sowie Kinder, die in der Kindertagespflege betreut werden, wird in Zeitraum der Schließung an den regulären Öffnungstagen weiterhin eine Notbetreuung eingerichtet. Die Notbetreuung organisiert der jeweilige Träger.
 
3. Anspruch auf Notbetreuung haben Kinder, bei denen beide Erziehungsberechtigte bzw. die oder der Alleinerziehende von ihrem Arbeitgeber am Arbeitsplatz als unabkömmlich gelten.
Dies gilt für Präsenzarbeitsplätze ebenso wie für Home-Office-Arbeitsplätze. Auch Kinder, für deren Kindeswohl eine Betreuung notwendig ist, haben einen Anspruch auf Notbetreuung.
 
Die Details hierzu entnehmen Sie bitte dem nachstehenden Anschreiben zur Umsetzung der Notbetreuung.
 
Wie oben bereits dargestellt, sollen Kindertageseinrichtungen und Einrichtungen der Kindertagespflege möglichst früh zu einem Präsenzbetrieb zurückkehren. Es bleibt dabei, dass sie ebenso wie die Grundschulen aus pädagogischen und sozialen Gründen
prioritär wieder geöffnet werden müssen. Die Landesregierung wird zeitnah mitteilen, ab wann es eine solche Perspektive gibt.
 

Notbetreuung in den Kindertageseinrichtungen im Zeitraum des Lockdowns vom 11.01.2021 – 31.01.2021
 
Liebe Erziehungsberechtigte,
 
in der Konferenz der Bundeskanzlerin und der Ministerpräsidenten/Innen am 05.01.2021 wurde beschlossen, aufgrund der bestehenden Corona-Pandemie die Kontakte bis Ende Januar 2021 weiter deutlich einzuschränken.
Die Landesregierung von Baden-Württemberg hat sich darauf verständigt, den Beschluss der Ministerpräsidentenkonferenz Bezug nehmend auf die Praxis unmittelbar vor Weihnachten wie folgt umzusetzen:
 
Um der weiter zunehmenden Ausbreitung des Virus SARS-CoV-2 entgegenzuwirken, werden bis einschließlich 31. Januar 2021 die Kindertageseinrichtungen und die Kindertagespflege grundsätzlich geschlossen.
 
Diese Maßnahme, mit der die Anzahl der Kontakte reduziert werden soll, kann nur dann wirksam werden, wenn die „Notbetreuung“ ausschließlich dann in Anspruch genommen wird, wenn dies zwingend erforderlich ist, d.h. eine Betreuung auf keine andere Weise sichergestellt werden kann.
 
Welche Voraussetzungen müssen erfüllt sein, damit die Kinder in die Notbetreuung aufgenommen werden können?
Voraussetzung ist grundsätzlich, dass beide Erziehungsberechtigten tatsächlich durch ihre berufliche Tätigkeit an der Betreuung gehindert sind und auch keine andere Betreuungsperson zur Verfügung steht.
Es ist deshalb für die Teilnahme an der Notbetreuung zu erklären, dass die Erziehungsberechtigten beide entweder in ihrer beruflichen Tätigkeit unabkömmlich sind oder ein Studium absolvieren oder eine Schule besuchen, sofern sie die Abschlussprüfung im Jahr 2021 anstreben und sie dadurch an der Betreuung ihres Kindes tatsächlich gehindert sind.
 
Es kommt also nicht darauf an, ob die berufliche Tätigkeit in Präsenz außerhalb der Wohnung oder im Homeoffice verrichtet wird. In beiden Fällen ist möglich, dass die berufliche Tätigkeit die Wahrnehmung der Betreuung verhindert. Es kommt auch nicht darauf an, ob die berufliche Tätigkeit in der kritischen Infrastruktur erfolgt.
Bei Alleinerziehenden kommt es entsprechend nur auf deren berufliche Tätigkeit bzw. Studium/Schule an.
 
Auch wenn das Kindeswohl dies erfordert oder andere schwerwiegende Gründe, z.B. pflegebedürftige Angehörige oder ehrenamtlicher Einsatz in Hilfsorganisationen, Rettungsdiensten oder Feuerwehren, vorliegen, ist eine Aufnahme in die Notbetreuung möglich.
 
Wie ist die Aufnahme in die Notbetreuung zu „beantragen“ 
Die Erziehungsberechtigten können die Notwendigkeit der Notbetreuung mit den oben genannten Voraussetzungen direkt in der Kindertageseinrichtung mündlich, fernmündlich, elektronisch, aber auch schriftlich erklären. 

Die Notbetreuung deckt die gleichen Tage und Zeiten ab, die ein Kind ansonsten in der Kindertageseinrichtung bzw. Kindertagespflege beaufsichtigt oder betreut worden wäre.

 

Schulbetrieb

Die Landesregierung Baden-Württemberg hat nach der Ministerpräsidentenkonferenz am 05.01.2021 folgende Regelung für den Schulbetrieb ab 11.01.2021 erlassen.

Um der weiter zunehmenden Ausbreitung des Virus SARS-CoV-2 entgegenzuwirken, werden bis zum 31. Januar 2021 die Schulen grundsätzlich geschlossen.

Für welche Schülerinnen und Schüler wird eine Notbetreuung eingerichtet?
Die Notbetreuung wird eingerichtet für:
- Schülerinnen und Schüler der Grundschulen aller Klassenstufen,
- Kinder der Grundschulförderklassen und Schulkindergärten
- Schülerinnen und Schüler der Klassenstufen 5 bis 7 der auf der Grundschule aufbauenden Schulen,
- Schülerinnen und Schüler aller Klassenstufen der Sonderpädagogischen Bildungs- und Beratungszentren, soweit sie nicht bereits wieder in der Präsenz unterrichtet werden.
 
Welche Voraussetzungen müssen erfüllt sein, damit die Kinder in die Notbetreuung aufgenommen werden können?
 
Voraussetzung ist grundsätzlich, dass beide Erziehungsberechtigten tatsächlich durch ihre berufliche Tätigkeit an der Betreuung gehindert sind und auch keine andere Betreuungsperson zur Verfügung steht.
Es ist deshalb für die Teilnahme an der Notbetreuung zu erklären, dass die Erziehungsberechtigten beide entweder in ihrer beruflichen Tätigkeit unabkömmlich sind oder ein Studium absolvieren oder eine Schule besuchen, sofern sie die Abschlussprüfung im Jahr 2021 anstreben und sie dadurch an der Betreuung ihres Kindes tatsächlich gehindert sind.
 
Es kommt also nicht darauf an, ob die berufliche Tätigkeit in Präsenz außerhalb der Wohnung oder in Homeoffice verrichtet wird. In beiden Fällen ist möglich, dass die berufliche Tätigkeit die Wahrnehmung der Betreuung verhindert. Es kommt auch nicht darauf an, ob die berufliche Tätigkeit in der kritischen Infrastruktur erfolgt.
 
Bei Alleinerziehenden kommt es entsprechend nur auf deren berufliche Tätigkeit bzw. Studium/Schule an.
 
Auch wenn das Kindeswohl dies erfordert oder andere schwerwiegende Gründe, z.B. pflegebedürftige Angehörige oder ehrenamtlicher Einsatz in Hilfsorganisationen, Rettungsdiensten oder Feuerwehren, vorliegen, ist eine Aufnahme in die Notbetreuung möglich.
 
Wie ist die Aufnahme in die Notbetreuung zu „beantragen“?
 
Es gibt keine Formvorschriften für die Beantragung oder den Nachweis der Voraussetzungen für die Aufnahme in die Notbetreuung. Die Erklärung der Erziehungsberechtigten kann gegenüber der Schule (bzw. für kommunale Betreuungsangebote gegenüber dem Träger) also mündlich, fernmündlich, elektronisch, aber auch schriftlich abgegeben werden.
 
Die Landesregierung Baden-Württemberg appelliert in diesem Zusammenhang, dass die Erziehungsberechtigten die Notbetreuung nur dann in Anspruch nehmen, wenn dies zwingend erforderlich ist.
 
Welchen Umfang hat die Notbetreuung?
 
Die Notbetreuung deckt die gleichen Tage und Zeiten ab, die ein Kind ansonsten in der Schule beschult, d.h. beaufsichtigt oder betreut worden wäre. Es sind also die Zeiten nach Stundenplan einschließlich der Ganztagsangebote sowie der kommunalen Betreuungsangebote abzudecken.
 
Weiterführende Informationen erhalten Sie über die jeweilige Schulleitung bzw. die Grundschulbetreuung der Stadt Wendlingen am Neckar.